Mittwoch, 21. Juli 2010

Urlaubslektüre (nicht nur) für Juristen

WenzDay macht eigentlich Urlaub, ist aber nicht wirklich „off“ (wie der SPIEGEL diese Woche ja titelte). Wer beim Ausspannen, Chillen, Loungen, oder wie auch immer man das Urlaubsverhalten dauerbeschäftigter Großstädter nennen mag, auf juristische Geschmacksnoten bei der Lektüre nicht verzichten mag, kann sich ja an folgende Vorschläge halten:

Ferdinand von Schirach: Verbrechen
Knappe Sprache, lakonisch und dennoch präzise, tiefgründig und mit sicherem Gespür dafür, dass im Recht alles klar scheint, im Leben aber nichts klar ist. Lauter kurze Geschichten, gut für zwischendurch.

Martin Suter: Die dunkle Seite des Mondes
Nicht mein Lieblings-Suter (das ist „Der letzte Weynfeldt“, der hat aber keinen Juristen zum Protagonisten), aber Urs Blank ist schon ein Schweizer Prototyp, dessen Willen zum Ausbrechen aus der Welt der Zürcher Großkanzlei seltsam (und im Wald) endet. Schräge Story, mit Suters scharfem Blick auf die Welt des großen Business.

Wilfried Hassemener: Warum Strafe sein muss
Wieso fällt uns auch im 21. Jahrhundert meist nichts Klügeres zu Verbrechern ein, als sie wegzusperren? Hassemer, ehemaliger Bundesverfassungsrichter, geht der Frage historisch und systematisch nach, dabei schreibt er gut lesbar. Er zeigt auch, dass ein zu rigoroses Strafen nicht etwa Verbrechen verhindert, sondern im Gegenteil zu einer allgemeinen Brutalisierung führt. Strafe und Gesellschaft formen und bedingen einander… Abends auf der Terrasse, zwei Glas Wein dazu.

Uwe Wesel: Geschichte des Rechts.
Der Kontext! Endlich kann man einsortieren, woher das alles kommt und wer’s erfunden hat (nein, nicht die Schweizer). Wesel fängt bei den Höhlenmenschen an und arbeitet sich über die Hochkulturen bis in die Jetztzeit. Seine „Sozialisation“ als alter Linker aus Bremen kann er dabei natürlich nicht verbergen. Leider schlampig lektoriert, aber ein großartiges Werk. Auf langen Bahnfahrten.

Robert Alexy: Theorie der Grundrechte
Zugleich seine Habil. Maßstabsetzendes Werk. Macht als suhrkamp Taschenbuch auf dem Strandlaken mächtig Eindruck, allerdings nur bei KomilitonInnen, die auf so was stehen.

Mittwoch, 14. Juli 2010

Nationales Stipendienprogramm

Idee gut, Konzept miserabel, Umsetzung unklar: Das ist das "nationale Stipendienprogramm der Bundesregierung" in Kurzform. Der Bundesrat hat es vergangenen Freitag überraschend gebilligt, obwohl praktisch alles noch unklar ist.

Die Idee: Die Bundesregierung will bis zu 160.000 Studierende mit 300 Euro monatlich fördern. Das Geld soll nach dem Kriterium der Leistung, unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden. Finanziert werden soll das Programm je zur Hälfte von den Hochschulen und vom Bund. Die Unis sollen hierfür Sponsoren aus der Wirtschaft einwerben.

Was gut klingt (leistungsabhängige Förderung, kofinanziert durch die Wirtschaft) hat das Zeug, zu einem großen Rohrkrepierer zu werden. Und zwar aus handwerklichen Gründen: Der Aufwand, die besten 8% der Studenten zu identifizieren und nachzuhalten (zumal unter Berücksichtigung "weicher" Faktoren wie soziales Engagement etc.) mag für eine kleine Hochschule noch darstellbar sein - die staatlichen Großbetriebe sind damit sicherlich überfordert.

Zumal sie keinerlei Anreiz haben, sich dafür einzusetzen: für die läppischen 150 Euro pro Student und Monat müssen sie Fundraising in der Wirtschaft betreiben, von dessen Erfolg sie als Institution nichts haben - schließlich werden die Stipendien nur durchgeleitet. Die meisten Hochschulen sind auf diese Form des Fundraising nicht vorbereitet und würden - wenn sie schon einem Unternehmen einen Vorschlag unterbreiten - sicherlich eher auf Ideen kommen, die der Hochschule nutzen: Laborausstattung, Bücher, Veranstaltungen, Symposien, Lehrstühle etc.

Ob die Wirtschaftsunternehmen darauf gewartet haben, in großem Stil Stipendien zu vergeben, von denen sie nichts haben, ist zudem fraglich ("Das Stipendium darf weder von einer Gegenleistung für den privaten Mittelgeber noch von einer Arbeitnehmertätigkeit oder einer Absichtserklärung hinsichtlich einer späteren Arbeitnehmertätigkeit abhängig gemacht werden", §5 Abs.2)

Dagegen scheinen die Grundsatzfragen fast schon nachrangig: Warum 8% jeder Hochschule? An der Bucerius Law School studieren die 8% besten eines Jahrgangs, warum dann hier nicht alle? Und überhaupt: warum 8%? warum nicht 10? und: gemessen woran? Hier wird ziel- und konzeptlos gefördert. Warum das am Ende "Elitestipendien" genannt wird, ist ebenso schleierhaft, unabhängig davon, ob man Elite positiv oder negativ besetzt sieht. Eine Elite entsteht dadurch jedenfalls nicht.

Im Übrigen: die wirklich dringend nötige BaFöG-Erhöhung wurde in derselben Bundesratssitzung in den Vermittlungsausschuss verschoben...

Mittwoch, 7. Juli 2010

Gute Forschung, gute Lehre

Unter Deutschlands Juraprofessoren fand man immer schon hervorragende Wissenschaftler, aber selten gute Lehrer. Das hat sich mit Bucerius zum Glück geändert“, meint Joseph Weiler von der NYU. Bei einem gemeinsamen Mittagessen Anfang Juli in seinem Institut am Washington Square hat der berühmte und streitbare Völker- und Europarechtler, der den Jean Monnet Stiftungslehrstuhl innehat, aus seiner Überzeugung keinen Hehl gemacht, woran es der deutschen Juristenausbildung mangelt: Hochschulen, die sich ihre Studierenden nicht auswählen können, verschwenden ihre Kräfte im Kampf mit der Mediokrität. Ohne (hohe) Studiengebühren wird es nie dazu kommen, dass Professoren die Lehre ernst nehmen, aber dazu seien sie in erster Linie da. Wer sein Gehalt vom Ministerium beziehe, fühle sich den Studierenden am Ende auch nicht verpflichtet.

Auf meine Einschätzung, dass diese Haltung in Deutschland schnell als „neoliberal“ abqualifiziert würde und bei den Deutschen – angesichts der Abschaffung der Studiengebühren in vielen Ländern – das Gut „Kostenlose Bildung“ hohen Stellenwert habe, erwiderte Weiler, er empfinde sich eher als Kommunist, im Sinne des Diktums von Karl Marx: „Jeder nach seinen Fähigkeiten“. Also: Need-Blind-Admissions, hohe Studiengebühren mit Finanzierungsmodellen à la UGV (der übrigens auch „Australisches Modell“ genannt wird, weil auch dort Studiengebühren nachgelagert aus späterem Einkommen gezahlt werden können), kleine Gruppen, intensive Betreuung, permanente Evaluation und Verbesserung der Lehre durch die Studierenden. Unsozial sei das deutsche Modell, bei dem die Gesamtbevölkerung über die Steuern für die Kosten des Studiums aufkommen müsse, das soziodemographisch am stärksten den Kinder aus (finanziell besser gestellten) Akademikerhaushalten zu Gute komme.

Und die Forschung? Ohne Wissenschaft wird niemand zum guten Lehrer. Denn es kommt nicht nur darauf an, wie man unterrichtet, sondern auch was. Das setzt gute Forschung voraus. „Nur wer für seine Wissenschaft brennt, wird ein engagierter und mitreißender Lehrer sein können. Die Deutschen sollten mit der Mär aufhören, Forschung und Lehre gegeneinander auszuspielen. Das eine ist für das andere da.“

So kann man Humboldt auch interpretieren.